Lizenzen und Genehmigungen für Anlagenbau in Finnland

Verfahren und Genehmigungen für industrielle Bauprojekte in Finnland

Die rechtzeitige Verfügbarkeit von behördlichen Genehmigungen ist ein entscheidender Faktor für den Zeitplan eines Projekts. Die Genehmigungen sind im Namen des Bauherrn zu beantragen. Die technische Vorbereitung der Anträge ist jedoch häufig dem Generalunternehmer übertragen – und mitunter auch das Risiko der rechtzeitigen Erteilung der Genehmigung.

Planung und Kommunikation

Jedes Industrieprojekt in Finnland erfordert eine Reihe von Genehmigungen, für die jeweils verschiedene Behörden zuständig sind. Die verschiedenen Verfahren sind unabhängig voneinander: Es gibt kein zentralisiertes Verfahren im Sinne eines „One-Stop-Shopping“.

Viele Verfahren beinhalten auch öffentliche Anhörungen und/oder die Einholung von Stellungnahmen, wofür Zeit eingeplant werden muss. Daher ist es wichtig, die Verfahren von Anfang an zu planen und entsprechend zu verzahnen, um den Zeitplan des Projekts einzuhalten.

Im Einzelfall kann es schwierig sein, vorherzusagen, ob die Behörden mit eingereichten Unterlagen zufrieden sein werden. Die Ungewissheit kann durch eine proaktive Kommunikation mit den zuständigen Beamten gemindert werden. Finnische Behörden sind offen für einen direkten Informationsaustausch, und Sachbearbeiter sind in der Regel zu informellen Telefonaten oder Treffen bereit.

Branchenunabhängige Genehmigungen

In vielen Fällen muss die kommunale Flächennutzungsplanung für das geplante Projekt angepasst werden. Dies ist ein Entscheidungsprozess der Kommunalpolitik. Er wird häufig in Zusammenarbeit mit dem Projektträger und auf dessen Kosten vorbereitet.

Ebenso muss die Umweltverträglichkeitsprüfung in einem frühen Stadium durchgeführt werden, wenn dies aufgrund des Umfangs des Projekts erforderlich ist.

Zu den eigentlichen Genehmigungsverfahren gehören insbesondere:

Die (baurechtliche) Baugenehmigung der Gemeinde, beruhend auf der Bauleitplanung.

Eine Umweltgenehmigung, die in der Regel von den regionalen Umweltbehörden erteilt wird und die Vereinbarkeit des geplanten Vorhabens mit Umweltwerten und Nachbarrechten bescheinigt.

Für die Nutzung von natürlichen Gewässern ist eine gesonderte wasserrechtliche Genehmigung erforderlich.

Weitere Genehmigungen für Verkehrsregelungen, Über- und Unterführungen von Straßen und Schienen, Beeinträchtigungen des Flugverkehrs durch hohe Gebäude, Auswirkungen auf Naturschutzgebiete oder ähnliches können erforderlich sein.

Tukes

Die finnische Agentur für Sicherheit und Chemikalien (Tukes) ist die wichtigste Genehmigungsbehörde für den industriellen Anlagenbau. In ihren Zuständigkeitsbereich fällt die Überwachung einer Vielzahl von industriellen Anwendungen.

Die für den Anlagenbau relevanten Arbeitsgebiete von Tukes umfassen alle Anlagen im Gasbereich (insbesondere Flüssiggase, Erdgas und LNG), Behälter für Chemikalien, Druckbehälter sowie Elektro- und Messtechnik.

Insbesondere Anlagen, in denen Chemikalien in großem Umfang verarbeitet, transportiert oder gelagert werden sollen, benötigen eine vorherige Baugenehmigung von Tukes. Auch Erdgas zählt zu den Chemikalien.

Die Genehmigung muss in der Regel vor Baubeginn vorliegen. Diese wird nach einer öffentlichen Anhörung erteilt. Ist für das Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben, so muss diese vor Antragstellung vorliegen. All dies muss bei der Projektplanung berücksichtigt werden.

Ist für das Projekt eine Baugenehmigung erforderlich, braucht es in der Regel auch eine Betriebsgenehmigung, die nach der Fertigstellung und einer Inbetriebnahmeprüfung erteilt wird.

Andere branchenspezifische Genehmigungsbehörden

Nicht alle Projekte fallen in den Zuständigkeitsbereich von Tukes. Je nach Gegenstand des Projekts können eine oder mehrere andere Genehmigungsbehörden relevant sein. Dazu gehören:

Die finnische Behörde für Strahlenschutz und nukleare Sicherheit (STUK) ist die Behörde für die Überwachung und Genehmigung von Kernkraftwerken, aber auch für industrielle Anwendungen, bei denen Strahlung verwendet oder erzeugt wird.

Die finnische Arzneimittelbehörde Fimea erteilt Genehmigungen für die Herstellung und den Verkauf pharmazeutischer Produkte.

Verantwortung für Genehmigungen in der Lieferkette

Ein Lieferant, der die Verantwortung für die Erteilung von Genehmigungen übernommen hat, muss für die Folgen einer verspäteten Lieferung aufkommen, wenn die Verzögerung auf Genehmigungsprobleme zurückzuführen ist. Für Unternehmer ist es eine wichtige Entscheidung, ob sie die erforderlichen Genehmigungen selbst beantragen oder diese Verantwortung an Unterauftragnehmer weitergeben. Die scheinbar einfachste Lösung ist nicht immer die beste.

Es ist nicht immer machbar, die Verantwortung für die Genehmigungsverfahren auf Subunternehmer zu übertragen. Denn wenn es zu Verzögerungen im Genehmigungsverfahren kommt, führt dies in der Regel zu einem Stillstand des gesamten Projekts. Noch fataler sind die Folgen, wenn eine notwendige Genehmigung einfach vergessen wird. Ein Subunternehmer wird diese Folgen wahrscheinlich nicht im Rahmen seiner vertraglichen Haftung tragen können.

Sowohl der Generalunternehmer als auch alle Auftragnehmer in der Lieferkette sollten unabhängig voneinander prüfen, welche Genehmigungen erforderlich sind, wie sie am schnellsten und effektivsten zu erhalten sind und wie viel Zeit für das Verfahren eingeplant werden sollte. Man sollte in diesen Fragen keine Annahmen treffen, die auf Erfahrungen im eigenen Land beruhen.

In diesem Zusammenhang spielen verschiedene Aspekte eine Rolle:

Oft ist derjenige, der über das beste technische Know-how verfügt, auch in der Lage, die Bewerbungsverfahren effizient vorzubereiten.

Andererseits könnte ein lokales Unternehmen, das als Antragsteller auftritt, der effektivste Türöffner sein.

Das geltende öffentliche Recht kann den Kreis der möglichen Bewerber einschränken.

Einige Genehmigungen können im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens beantragt werden, wenn der Antragsteller bereits im Besitz bestimmter allgemeiner Genehmigungen ist. Allgemeine Betriebsgenehmigungen schließen häufig Genehmigungen für die Beförderung und Lagerung gefährlicher Güter ein, während ein Antragsteller, der nicht im Besitz einer Betriebsgenehmigung ist, das gesamte Verfahren durchlaufen müsste.

Um Geschäftsgeheimnisse zu schützen, hat man oft ein Interesse an der zentralen Bearbeitung von Anträgen.

Diese Aspekte können manchmal in unterschiedliche Richtungen weisen. Die wirksamste Lösung kann eine maßgeschneiderte Aufteilung der Zuständigkeiten erfordern, bei der die interne Verantwortung und Vorbereitung von einer Partei getragen wird, während die externe Vertretungsfunktion von der anderen wahrgenommen wird.